Telematikinfrastruktur (TI)

Was ist die Telematikinfrastruktur?

Als Telematikinfrastruktur, abgekürzt TI, wird die Vernetzung der Akteurinnen und Akteure im deutschen Gesundheitswesen bezeichnet. Die TI bildet also die technische Grundlage, um Gesundheitsdaten schnell und sicher digital austauschen zu können. Als wichtigste Anwendung gilt die elektronische Patientenakte (ePA). Mehr über die Vorteile der ePA und anderer Anwendungen erfahren Sie weiter unten.

Über die TI werden Apotheken, Arztpraxen, Krankenhäuser, Zahnarztpraxen sowie Psychotherapeutinnen und -Therapeuten miteinander vernetzt. So können sie alle relevanten Daten miteinander austauschen. Der Anschluss der Pflege an die TI ist Stand heute (Februar 2021) auf freiwilliger Basis möglich.

Offizielle Betreiberin der TI im gesetzlichen Auftrag ist die gematik GmbH. Die Möglichkeiten der TI werden laufend von ihr aktualisiert und erweitert. Die Anwendungen in der TI selbst sind über das sogenannte Marktmodell geregelt. Das heißt, Nutzerinnen und Nutzer können selbst zwischen den Angeboten verschiedener privatwirtschaftlicher (und von der gematik geprüften) Anbieter wählen.

In diesem Video haben wir für Sie die wichtigsten Informationen zur TI zusammengefasst.

Übrigens: Hier finden Sie unseren umfangreichen Podcast zum Thema Telematikinfrastruktur:

TI im Alltag

Die Telematikinfrastruktur bietet als sicheres und geschlossenes digitales Netzwerk das lang angestrebte zentrale Kommunikationssystem für alle Akteurinnen und Akteure des Gesundheitswesens. Mittelfristig werden über die TI alle Leistungserbringer des Gesundheitssystems auf Augenhöhe miteinander kommunizieren, vorausgesetzt die Patientinnen oder Patienten, um deren Daten es geht, gestatten es. So können Informationen über eine Patientin oder einen Patienten ohne Zeitverlust und Medienbruch an alle relevanten Akteurinnen und Akteure verteilt werden. Langwierige und komplizierte Abstimmungswege mit Papierverordnungen, Rezepten und Nachfragen zu Details gehören dann der Vergangenheit an….

TI im Alltag: Hans Schmidt, pflegebedürftiger Mensch

Hans hat sich dazu entschlossen, einen ambulanten Pflegedienst zur Unterstützung im Alltag hinzu zu ziehen. Er fühlt sich sicherer, da er nun weiß, dass jemand regelmäßig nach ihm schaut und sein vernetztes Hausnotruf dieses Sicherheitsgefühl noch verstärkt. Gemeinsam mit seinen Kinder hat er sich nun die elektronische Gesundheitsakte (ePA) angeschaut und diese anschließend für sich eingerichtet.

Heute ist Hans froh, dass er sich dazu entschieden hat, denn kurz darauf ist er tatsächlich zu Hause gestützt und über den Hausnotruf wurde der Rettungsdienst verständigt. Durch den zur Verfügung stehenden Notfalldatensatz auf seiner elektronischen Gesundheitskarte konnte der Rettungsdienst schon vor Ort sehen, dass Hans Medikamente zur Blutverdünnung einnimmt. Diese Informationen helfen den behandelnden Ärztinnen und Ärzten im Krankenhaus Untersuchungen, Behandlung und Medikation optimal abzustimmen.

Hans hatte Glück, er konnte zeitnah aus dem Krankenhaus entlassen werden. Die behandelnde Ärztin übersendete via KIM den Abschlussbericht an den niedergelassenen Hausarzt inkl. eines aktuellen elektronischen Medikationsplans….

TI im Alltag: Renate Mayer, schließt ihren ambulanten Pflegedienst an die TI an

Renate wird ihren Pflegedienst freiwillig an die Telematikinfrastruktur anschließen und wird hierfür erhebliche finanzielle und zeitliche Aufwände betreiben. Ihre Patientendatenbank wird mithilfe eines Konnektors, der Institutionskarte und eines Kartenterminals an die Telematikinfrastruktur angebunden. Alle Kolleginnen und Kollegen im Pflegeteam werden mit Dienst-Tablets, mobile Kartenlesegeräte sowie einen elektronischen Heilberufsausweis ausgestattet.

Damit wird es ihnen möglich sein, auch unterwegs auf aktuelle Patientendaten zuzugreifen sowie Leistungen und Neuigkeiten bzgl. ihrer Patientinnen und Patienten direkt in der Patientenakte und damit auch im Abrechnungssystem zu hinterlegen. Auf ihrem Tablets werden sich neben ihrer Tourenplanung auch einen Zugang zu KIM befinden. Damit wird es ihnen möglich sein, im Falle eines Falles geschützt mit den Ärzten und Ärztinnen und anderen Heilberuflern, die ihre Patientinnen und Patienten betreuen, direkt in Kontakt zu treten. Notwendige Anpassungen an die zu erbringenden Pflegeleistungen oder anderweitige Rezepte können damit ohne langes Telefonieren direkt eingeholt werden. Mit dieser Infrastruktur ist im Grunde gewährleistet, dass alle erbrachten Leistungen direkt erfasst und automatisch abgerechnet werden können.

Renate ist gespannt, wie die neue Telematikinfrastruktur auf die Pflegeprozesse sich auswirken und wie Patientinnen und Patienten diese annehmen.

Anwendungen der TI

Noch nicht berücksichtigt ist bisher der Einbezug von digitalisierten Kernaufgaben der Pflege, wie z. B. elektronischer Pflegeplanung oder elektronischer Pflegedokumentation. Gesetzliche Vorgaben zur Einbindung dieser Prozesse in die TI sind abzuwarten.

ePA - elektronische Patientenakte

ePA - elektronische Patientenakte

Die Einführungsphase für die elektronische Patientenakte (ePA) startete Januar 2021 (Testphase). Seitdem kann die ePA von den gesetzlich Versicherten kostenlos über eine App ihrer Krankenkasse genutzt werden. Gesetzlich Versicherte können mithilfe der ePA souverän und eigenverantwortlich ihre Gesundheitsdaten verwalten.

Die ePA stellt ein wesentliches Element im Kontext der Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens dar. Grundsätzlich wird es die ePA ermöglichen, alle Informationen einer Patientin oder eines Patienten sicher zu speichern. Ganz gleich ob Befunde, Verordnungen oder Überweisungen: Alles kann, aber nichts muss in der ePA gespeichert werden. Wichtig: die Inhaberin oder der Inhaber der ePA kann immer entscheiden ob bzw. was auf seiner persönlichen ePA gespeichert wird und wer diese Informationen nutzen darf.

Mittelfristig sollen alle relevanten Akteurinnen und Akteure im deutschen Gesundheitswesen Daten der ePA für ihr jeweiliges Arbeitsfeld nutzen können. Medienbruchfrei können dann relevante Informationen von A nach B bspw. von einer Hausarztpraxis an eine Physiotherapeutin oder Physiotherapeuten weitergeleitet werden. Damit sollen Prozesse zwischen den Akteurinnen und Akteuren schlanker und die Pflege der Patientinnen und Patienten verbessert werden. Angestrebt wird ebenso eine Reduzierung der Papierform hin zu digitalen, transparenten Arbeitsschritten und die Einbindung eines jederzeit online abrufbaren elektronischer Medikationsplans (eMP) und des Notfalldatensatzes (NFDM).

Quelle: https://www.gematik.de/anwendungen/e-patientenakte/

E-Rezept

E-Rezept

Einführung ab dem 01.07.2021: Beginn einer sechsmonatigen Übergangsfrist, ab dem 01.01.2022 ist das E-Rezept verpflichtend für kassenärztlich zugelassene Ärztinnen und Ärzte. Versicherte benötigen eine App, um die digitale Version des E-Rezeptes nutzen zu können - alternativ ist auch Ausdrucken möglich. Insgesamt wird es drei Wege geben, das E-Rezept einzureichen: offline, online oder über Dritte.

Funktion

Die behandelnde Ärztin stellt ein E-Rezept als QR-Code aus (z. B. nach einer Videosprechstunde). Die oder der Versicherte wählt dann aus, ob der QR-Code direkt in die E-Rezept-App übermittelt wird oder ob ein Papierausdruck erfolgen soll. Alle Bestandteil des bisherigen Standardrezeptes beinhaltet auch der QR-Code.
Ist der QR-Code auf der Versicherten-App gespeichert, kann gewählt werden zwischen: einer lokalen oder einer Online-Apotheke. Diese kann direkt die Verfügbarkeit prüfen und Auskunft zu Abholung oder Versand geben. Im Anschluss kann die oder der Versicherte entscheiden, bei welcher Apotheke das Rezept eingelöst werden soll.
Alternativ können Versicherte auch zu einer Apotheke ihrer Wahl gehen und mit der E-Rezept-App oder dem Papierausdruck das Medikamente abholen.

Vorteile

- Mehr Zeit durch weniger Wege – Verfügbarkeit kann digital abgefragt werden
- Weniger Papierkram
- volle Flexibilität: die/der Versicherte entscheidet selbst wie, wo und von wem das Rezept eingelöst wird
- Rezeptdaten sind über den QR-Code sicher und diskret (im Vergleich zum Papierausdruck), nur die/der Versicherte und die Apotheke können den QR-Code einsehen

Quelle: https://www.gematik.de/anwendungen/e-rezept/, zuletzt abgerufen am: 26.3.2021

KIM - Kommunikation im Medizinwesen

KIM - sichere Kommunikation im Medizinwesen

Mithilfe der Telematikinfrastruktur soll auch die Kommunikation im Medizinwesen nachhaltig verbessert werden. Mit KIM können alle zentralen Informationen, die für die Behandlung einer oder eines Versicherten notwendig sind, schnell und zuverlässig ausgetauscht werden. U. a. folgende Dokumente lassen sich mit KIM übermitteln: Arztbriefe, Befunde (Labordaten, Röntgenbilder), Heil- und Kostenpläne, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, Abrechnungen oder Daten für das Disease–Management–Programm.

Eckpunkte von KIM

- Erster bundesweiter und sektorenübergreifender Kommunikationsdienst im Gesundheitswesen
- Versand vertraulicher Nachrichten / Daten / Dokumente wie z. B. Arztbriefe oder Abrechnungen
- Schutz von Patientendaten
- Fälschungssicher da die Nachrichten via KIM verschlüsselt und signiert sind (eine Veränderung der Nachricht während des Versandes wird ausgeschlossen)
- Geprüfte Identität: Kommunikationspartnerinnen müssen sich für KIM registrieren lassen, es erfolgt eine Überprüfung der Identität
- Zentrales Adressbuch für alle KIM–Nutzer
- Vergütung: sicheres Verfahren und damit Grundlage für eine Nutzungsvergütung
- Nutzerkreis soll zukünftig erweitert werden
- Medizinische Dokumente sollen via KIM durch den Einsatz der digitalen Signatur durch den Heilberufsausweis (HBA) unterschrieben werden können und sind dem Papierausdruck gleichgestellt

Quelle: https://www.gematik.de/anwendungen/kim/, zuletzt abgerufen am 26.3.2021

eMP - elektronischer Medikationsplan

eMP - elektronischer Medikationsplan

Der eMP ist eine freiwillige Möglichkeit für Versicherte den eigenen Medikamentenplan auf der Gesundheitskarte zu hinterlegen. Damit sind Ärztinnen und Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeutinnen und -Therapeuten sowie Apothekerinnen und Apotheker stets umfassend und aktuell über die medikamentöse Behandlung der oder des Versicherten informiert.

FUNKTION
Über den eMP erfolgt ein Zugriff auf die Medikamente, die eine Versicherte oder ein Versicherter einnimmt inkl. unerwünschter Nebenwirkungen (z. B. Allergien auf Penicillin)
Folgende Daten werden im eMP hinterlegt:
- Patientenstammdaten: Name, Adresse, Geburtsdatum
- Medikationsrelevante Daten, wie z. B. Allergien und Unverträglichkeiten
- Angaben zur Medikation, d. h. alle Arzneimittel, die eine oder ein Patient einnimmt und Informationen zur Anwendung (Dosis, Zeitpunkt, Häufigkeit etc.).

VORTEILE
- Überblick, wenn z. B. ein neues Medikament verschrieben werden soll
- Überblick, ob in der Apotheke rezeptfreie Arzneimittel gekauft werden (Selbstmedikation)
- Informationen für die Ausstellung eines Wiederholungsrezeptes benötigt werden
- Sich Einnahmezeitpunkt oder Dosis eines Medikaments ändern
- Die Anwendung eines Medikaments ausgesetzt wird
- Die Anwendung mehrere Medikamente besser abgestimmt werden kann, bzw. Alternativen gesucht werden können
- Hinterlegung von Nebenwirkungen

Quelle: https://www.gematik.de/anwendungen/e-medikationsplan/, zuletzt abgerufen am: 26.3.2021

NFDM - Notfalldatensatz- management

NFDM - Notfalldatensatzmanagement

Notfalldaten können freiwillig von Versicherten auf der Gesundheitskarte hinterlegt werden. So können beim Eintreten eines Notfalls diese Daten zu einer verbesserten Behandlung herangezogen werden.

Folgende Informationen können im Notfalldatensatz auf der Gesundheitskarte gespeichert werden:
- Chronische Erkrankungen, z. B. Diabetes, koronare Herzerkrankungen, wichtige frühere Operationen etc.
- Regelmäßige eingenommene Medikamente
- Allergien und Unverträglichkeiten (wichtig für z. B. allergische Reaktionen)
- Weitere wichtige medizinische Hinweise, z. B. Schwangerschaft oder Implantate (z. B. künstliches Hüftgelenk, Herzschrittmacher etc.)
- Datensatz persönlicher Erklärungen: Organspenderausweis, Patientenverfügung oder Vorsorgevollmacht. Hier kann ggf. auch hinterlegt werden, wo weitere Informationen (z. B. im Geldbeutel, bei einem Notar oder in einem Ordner im häuslichen Umfeld) zu finden sind.

Quelle: https://www.gematik.de/anwendungen/notfalldaten/, zuletzt abgerufen am: 26.3.2021

Technische Voraussetzungen der TI

in der ambulanten und (teil-)stationären Pflege

Wichtig I: Die eingesetzten Hard- und Softwarekomponenten müssen nach § 325 SGB V durch die gematik GmbH zugelassen werden sein. Die gematik GmbH aktualisiert auf ihrem Fachportal alle zugelassenen Anbieter kontinuierlich. Wenn Sie erfahren wollen, welche Anbieter die Zulassung erhalten haben, dann folgen Sie bitte diesem Link:

Zugelassene Anbieter

Wichtig II: Die gematik GmbH spricht die Empfehlung aus, die anstehende Anbindung an die TI, nur gemeinsam mit Ihrem IT-Dienstleister zu realisieren. Dieser Empfehlung schließen wir uns an.

Konnektor

Verbindet Ihre Einrichtung mit der TI

Ohne einen Konnektor können Sie sich nicht an die TI anbinden. Bei den Konnektoren handelt es sich um zertifizierte Hardwarekomponenten, die den sicheren Zugang zur TI gewährleisten. Es können ausschließlich Konnektoren genutzt werden, die zuvor durch die gematik GmbH zertifiziert worden sind. Welche Konnektoren durch die gematik GmbH zugelassen sind erfahren Sie hier.

VPN-Zugangsdienst

Ihre gesicherte und verschlüsselte Internetverbindung mit der TI

Auch der so genannte VPN-Zugangsdienst ist zwingend notwendig, damit Sie innerhalb der TI sicher (verschlüsselte) Daten auszutauschen können und dürfen. Auch hier können nur VPN-Zugangsdienste genutzt werden, die von der gematik GmbH zuvor geprüft und zugelassen wurden. Die zertifizierten Anbieter finden sie hier.

Wichtig: Häufig werden Konnektoren und VPN-Zugangsdienst von den Anbietern als Bundle angeboten. Die gematik GmbH verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass Sie eine diesbezügliche Kaufentscheidung mit Ihrem IT-Dienstleister abstimmen sollten.

Institutionskarte (SMC-B/SMC-B-ORG)

Identifiziert Ihre Einrichtung und legitimiert Ihren Zugriff auf die TI

Auch hier geht es wieder um das Thema Datensicherheit. Der sichere Austausch von Daten innerhalb der TI setzt voraus, dass ausschließlich berechtige Nutzerinnen und Nutzer Zugriff bekommen. Dies setzt eine eindeutige Authentifizierung Ihrer Pflegeeinrichtung voraus. Ein Element dieser Authentifizierung besteht in der so genannten Institutionskarte. Diese müssen Sie als Pflegeeinrichtung aktuell bei der Bundesdruckerei beantragen.

Wichtig: Dieser Antragsprozess bezieht sich auf das derzeit laufende Modellprojekt. Nach erfolgreicher Prüfung Ihres Antrags wird Ihnen die Institutionskarte sowie separat ein PIN zugestellt.

eHBA - elektronischer Heilberufsausweis

Identifiziert Sie als zugriffsberechtigte Pflegekraft

Auch hier wieder geht es um das Thema des sicheren Datenaustauschs: Ein Zugriff auf sensible Patientendaten darf ausschließlich durch berechtige Personen erfolgen. Der elektronische Heilberufsausweis (eHBA) ermöglicht es, sich digital als zugriffsberechtigte Pflegekraft auszuweisen. Damit wird es Pflegekräften möglich, vertrauliche Informationen zu verschlüsseln und digitale Dokumente rechtssicher zu unterschreiben.

Der eHBA wird vom elektronischen Gesundheitsberuferegister ausgegeben. Selbiges befindet sich aktuell noch im Aufbau (Stand März 2021). Es wird damit gerechnet, dass dieser Dienst Mitte Sommer 2021 an den Start gehen wird.

Kartenlesegerät

Verknüpft die Gesundheitskarten Ihrer Patientinnen und Patienten mit der TI

Die Kartenterminals stellen die Verbindung zwischen der Gesundheitskarte der oder des Versicherten und Ihrem System her. Eine Aufstellung der zugelassenen E-Health Kartenterminals finden Sie hier.

Checkliste Erstinstallation:

  1. Verfügt Ihre Einrichtung über einen DSL- oder Breitband-Internetanschluss?
  2. Liegt die freigeschaltete Institutionskarte (inkl. PIN) vor?
  3. Stehen die E-Health Kartenterminal(s) zur Verfügung?
  4. Steht der/die Konnektoren zur Verfügung (inkl. PIN/PUK/Herstellerdokumentation)?
  5. Ist der VPN-Zugangsdienst installiert?
  6. Wurde die Pflegesoftware upgedatet bzw. wurde eine TI-fähige Pflegesoftware implementiert?

Empfehlungen für den Installationstag

  1. Sprechen Sie mit Ihrem IT-Dienstleister ab, ob bzw. wann die notwendigen Installationen/Updates vorgenommen werden können, ohne dass der Regelbetrieb unterbrochen werden muss.
  2. Stimmen Sie ab, ob Fernwartungen durchgeführt werden können und klären Sie Besonderheiten wie bspw. die Gewährleistung eines Zugangs über ein Home-Office.
  3. Sorgen Sie für eine vollständige Dokumentation.
  4. Sichern Sie vor dem Update alle relevanten Daten unabhängig ab
  5. Sorgen Sie dafür, dass alle beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter alle relevanten Informationen erhalten und dass diese Informationen im Folgebetrieb gut zugänglich sind.

Wichtig: Diese Checklisten wurden in Anlehnung an die Checkliste der gematik GmbH realisiert, welche im Zuge des Modellvorhabens nach § 125 SGB XI veröffentlicht wurde (Stand März 2021). Es ist davon auszugehen, dass im Rahmen des anstehenden bundesdeutschen Rollouts noch Änderungen vorgenommen werden.

Dokument der gematik GmbH

Zeitstrahl der TI

Die Vernetzung der Akteurinnen und Akteure im Gesundheitswesen ist ein laufender Prozess und wird vom Gesetzgeber schrittweise vorangetrieben. Dabei werden die Rahmenbedingungen, Finanzierungsmöglichkeiten und Regularien mit jedem Gesetzpaket erweitert und konkretisiert. Dieser Vorgang ist noch nicht abgeschlossen, sodass auch in Zukunft mit weiteren Neuerungen zu rechnen ist. Es lohnt sich also, regelmäßig unsere Webseite zu besuchen.

  • 2021
  • 2022
  • 2023
  • 2024

Finanzierung Ihres TI-Anschlusses

Für Versicherte ist die Nutzung von Anwendungen der TI kostenlos und freiwillig.

Für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen hingegen ist der Anschluss an die TI zum Teil mit nicht unerheblichen Kosten verbunden. Doch der Gesetzgeber hat mit § 106b SGB XI Regelungen zur Refinanzierung der Anschaffungs-, Anschluss- und Betriebskosten durch die Pflegeversicherung und gesetzliche Krankenkasse getroffen. Die Kostenerstattung für die Pflege wird analog zur Finanzierungsvereinbarung für vertragsärztliche Ärztinnen und Ärzte (§ 376 Satz 1 SGB V) geregelt.

Konkret bedeutet dies: Erstattungsfähig sind die Kosten für die erstmalige Ausstattung und Kosten durch den laufenden Betrieb.

Link zur Finanzierungsvereinbarung

Folgende Erstattungspauschalen sind vereinbart (Stand Februar 2021):

    • Anschaffung Konnektor: einmalig 1.549 €
    • VPN-Zugangsdienst, Installation, Zeitaufwandspauschale: einmalig 900 €
    • Laufender Betrieb (Wartung und Updates): 248 €/Quartal
    • Institutionskarte: 23,25 €/Quartal
    • eHBA: 11,63 €/Quartal

Quelle: Kassenärztliche Bundesvereinigung, https://www.kbv.de/html/30719.php zuletzt abgerufen am 08.04.2021

Wichtig: Die Anbindung Ihrer Einrichtung an die TI ergibt nur dann Sinn, wenn Ihre interne Patientenverwaltung/Pflegesoftware TI-anschlussfähig ist und entsprechend angebunden wird. Hierfür können zusätzliche Kosten bei Ihrem Softwareanbieter anfallen. Auch etwaig anfallende Beratungs- und Schulungskosten für Sie und Ihr Team werden derzeit noch nicht erstattet.

Grundsätzlich besteht hier die Chance, Mittel aus § 8 Absatz 8 SGB XI auch zur Deckung der erwähnten Beratungs- und Schulungskosten einzusetzen. Dies entspricht dann 40 % der Kosten, maximal aber 12.000 € pro Einrichtung.

Rechtsgrundlage TI

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Die Vernetzung der Akteurinnen und Akteure im Gesundheitswesen ist ein laufender Prozess und wird vom Gesetzgeber schrittweise vorangetrieben. Dabei werden die Rahmenbedingungen, Finanzierungsmöglichkeiten und Regularien mit jedem Gesetzpaket erweitert und konkretisiert. Dieser Vorgang ist noch nicht abgeschlossen, sodass auch in Zukunft mit weiteren Neuerungen zu rechnen ist. Es lohnt sich also, regelmäßig unsere Webseite zu besuchen.

Relevant für die Telematikinfrastruktur sind nach aktuellem Stand (März 2021) die jeweils gültigen Fassungen der weiter unten aufgeführten Paragrafen.

Bitte beachten Sie dabei, dass wir für Sie an dieser Stelle nur die wichtigsten Gesetzesgrundlagen herausgesucht haben, es sich also nicht um eine abschließende Darstellung handelt. Es existieren viele weitere Gesetze in den Sozialgesetzbüchern V und XI, die die genaue Ausgestaltung spezifischer Aspekte der TI, ihrer Anwendungen und Rechte und Pflichten der beteiligten Akteurinnen und Akteure definieren.

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§ 306 SGB V: Gesetzliche Definition Telematikinfrastruktur

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Zusammenfassung

    § 306 Telematikinfrastruktur

    Mit diesem Gesetz wird eindeutig definiert, wer für die Schaffung der TI verantwortlich ist (BMG und die Spitzenverbände des Gesundheitswesens) und welchem Zweck diese dient.
    Ebenso wird festgehalten, welche Komponenten unter die Definition der TI fallen.
    Auch wird vorgeschrieben, dass die Daten, welche über die TI laufen, einem besonders hohem Sicherheitsstandard unterliegen müssen.

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§ 334 SGB V: Anwendungen der Telematikinfrastruktur

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Zusammenfassung

    § 334 SGB V: Anwendungen der Telematikinfrastruktur

    Mit diesem Gesetz wird festgelegt, welche Anwendungen für die TI zulässig sind und welche Kriterien sie erfüllen müssen (Verbesserung der Wirtschaftlichkeit, der Qualität und der Transparenz der Versorgung).
    - Elektronische Patientenakte
    - Organspendeausweis
    - Verweis auf Patientenverfügung
    - Elektronischer medikationsplan
    - Elektronischer Notfalldatensatz
    - elektronische Verordnungen
    Zudem wird mit dem 3. Absatz der gematik GmbH die Möglichkeit eingeräumt weitere Anwendungen vorzubereiten. Diese müssen dann aber gemäß den gesetzlichen Rahmenbedingungen zugelassen werden.
    Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist mit der Überprüfung beauftragt.

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§§ 336 ff. SGB V: Rechte der Versicherten

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Zusammenfassung

    §§ 336 ff. SGB V: Rechte der Versicherten

    In den Paragrafen 336 bis 338 regelt der Gesetzgeber die rechte der Versicherten in Bezug auf die Telematikinfrastruktur und ihre Anwendungen.
    So werden hier beispielsweise die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet, ihren Versicherten umfängliche Zugriffsrechte auf ihre Daten in den jeweiligen Anwendungen zu gewähren. Dies umfasst auch die Entscheidungshoheit über die Verarbeitung und Löschung von Daten sowie die Erteilung von Zugriffsrechten für Dritte.

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§ 106b SGB XI: Finanzierung der Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur

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Zusammenfassung

    § 106b SGB XI: Finanzierung der Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur

    Mit diesem Gesetz wird die Finanzierungsgrundlage zum TI-Anschluss und laufenden Betrieb für Pflegeinrichtungen getroffen.
    Die Pflegeeinrichtungen erhalten die Gelder von der Pflegeversicherung, analog zu der Finanzierungsvereinbarung mit den vertragsärztlich versorgenden Ärztinnen und Ärzten (nach § 376 SGB V).
    Die Gelder für ambulante Pflegeeinrichtungen tragen die gesetzlichen Krankenkassen und die soziale Pflegeversicherung.

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§ 125 SGB XI: Modellvorhaben zur Einbindung von Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur

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Zusammenfassung

    § 125 SGB XI: Modellvorhaben zur Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur

    Mit diesem Gesetz wird die Finanzierungsgrundlage für ein wissenschaftliche Erprobung der TI-Anbindung von Pflegeeinrichtungen geschaffen.

In der folgenden Auflistung sehen Sie die Reihe der Gesetzespakete, welche der Gesetzgeber zur Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur und ihrer Anwendungen erlassen hat:

Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung

  • 2004
  • Einführung der TI § 291 SGB V
  • Gründung der gematik GmbH zu 2005 unter dem Namen „Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH“
  • Einführung der eGK zu 2006

E-Health-Gesetz

  • 2016
  • Konkretisierung von Anwendungen zur Digitalisierung des Gesundheitswesens: eMP, eArztbrief, eHBA, VSDM, Videosprechstunden, NFDM, ePA, ePF
  • Gesetzliche Verpflichtung niedergelassener Ärzte zum TI-Anschluss

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)

  • 2019
  • Finanzierungsvereinbarung für Apotheken, Arztpraxen und Krankenhäuser
  • Fristverlängerung für Arztpraxen und Therapeut*innen

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

  • 2019
  • Übernahme der Mehrheitsanteile der gematik GmbH durch Bund
  • ePA soll ab 2021 über Smartphone zugänglich sein

Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

  • 2019
  • Verpflichtung der Krankenkassen den Versicherten Angebote zur Förderung der digitalen Gesundheitskompetenz zur Verfügung zu stellen
  • Gesetzliche Verpflichtung zur TI-Anbindung für Apotheken und Krankenhäuser bis Ende 2020
  • Schaffung einheitlicher Softwarestandards und Schnittstellen

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

  • 2020
  • Lückenlose Regelungen zum Schutz der Patientendaten in der TI, Verantwortlichkeiten klar festgelegt
  • Versicherte bestimmen selbst über Zugangsberechtigungen zu ihren Daten
  • Möglichkeit der Datenspende wird eingerichtet

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz DVPMG

  • 2021
  • Verpflichtung zum schrittweisen Anschluss an die TI für die Pflege
  • Finanzierungsmöglichkeiten für die Pflege
  • Gematik soll „Zukunftskonnektordienst“ entwickeln (unterschiedliche Zugangsmöglichkeiten für Nutzer*innen)
  • Neben E-Mails soll auch Videokommunikation und Messangerdienste über die TI laufen können
  • Digitale Identitäten ab 2023
  • eGK nur als Versichertennachweis, nicht mehr als Datenspeicher
  • Entwicklung einer Patientenkurzakte
  • Einführung des elektronischen Medikationsplans
  • Einführung elektronischer Organspendeausweis
  • Aufbau einer nationalen E-Health-Kontaktstelle bis 2023, Vernetzung ins EU-Ausland wird ermöglicht